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20 Förderprogramme des Bundes aus sieben Ressorts in sechs Förderbereichen, Unterstützung für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland und ein gemeinsamer Rahmen – das ist das Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen, das am 1. Januar 2020 gestartet ist. Die Bundesregierung hat damit die Regionalförderung neu aufgestellt und sie erstmals unter einem gemeinsamen Dach gebündelt.
Das gesamtdeutsche Fördersystem ist ein wichtiger Beitrag der Bundesregierung zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Egal, ob in der Stadt oder auf dem Land, ob in Ost oder West, Nord oder Süd – alle Orte, in denen wir leben, sollen attraktiv, lebenswert und wirtschaftlich erfolgreich sein. Gleichwertig bedeutet nicht gleich. Wir wollen unsere regionale Vielfalt bewahren, aber dafür sorgen, dass alle Menschen in Deutschland die Möglichkeit eines guten Lebens, einer guten Grundversorgung und einer guten Arbeit haben. Das ist unser Verständnis von gleichwertigen Lebensverhältnissen.
Im Laufe der 20. Legislaturperiode wird die Bundesregierung das „Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen“ weiterentwickeln. Drei Ziele stehen dabei im Vordergrund:
Erstens soll die Transparenz hinsichtlich der regionalen Verteilung der Mittel aller Programme des Fördersystems erhöht und dessen Wirksamkeit evaluiert werden.
Zweitens sollen die beteiligten Programme weitgehender als bisher aufeinander abgestimmt und soweit wie möglich miteinander verzahnt werden.
Drittens wird geprüft, wie im Rahmen des Fördersystems noch stärker Aspekte einer präventiven regionalen Strukturpolitik berücksichtigt werden können.
Förderung für alle strukturschwachen Regionen in Deutschland
Die Bedürfnisse der Menschen und Unternehmen vor Ort sind so vielfältig wie unser Land. Die Vielfalt der Programme des gesamtdeutschen Fördersystems spiegelt diese unterschiedlichen Bedürfnisse wider und erlaubt eine gezielte Förderung und Unterstützung. Konkret gefördert werden unter anderem Investitionen, Innovationen, Gründungen und Fachkräfteinitiativen, Breitbandausbau und digitale Entwicklung, sowie städtebauliche Entwicklungen, nachhaltiger Strukturwandel oder Projekte zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Die Förderung durch das gesamtdeutsche Fördersystem steht allen strukturschwachen Regionen in Deutschland offen, unabhängig davon, ob es sich um Ost oder West, Nord oder Süd, Stadt oder Land handelt. Strukturschwäche ergibt sich nicht aus der Himmelsrichtung. Deshalb wurden mit Einrichtung des GFS vorher auf Ostdeutschland beschränkte Förderprogramme für alle strukturschwachen Regionen geöffnet. In bundesweit angebotenen Programmen erhalten strukturschwache Regionen besondere Förderkonditionen.
Räumliche Abgrenzung folgt der GRW
Die räumliche Abgrenzung strukturschwacher Regionen folgt der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Damit wird gewährleistet, dass alle Regionen in Ost und West sowie städtische und ländliche Regionen nach ihrem Bedarf einbezogen werden. Für die ostdeutschen Länder steht das gesamtdeutsche Fördersystem in der Nachfolge des Solidarpakts II, der zum Jahresende 2019 ausgelaufen ist.
Indem es die Wachstums- und Innovationskräfte unterstützt wie auch die Infrastruktur in den strukturschwachen Regionen stärkt, leistet das gesamtdeutsche Fördersystem einen wichtigen Beitrag zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet.
Umfassendes Engagement für Wachstum, Innovation und Beschäftigung in den Regionen
Das Engagement des Bundes in den strukturschwachen Regionen geht mit dem Gesamtdeutschen Fördersystem deutlich über die klassische Wirtschaftsförderung hinaus: Das gesamtdeutsche Fördersystem bündelt insgesamt 21 Förderprogramme beziehungsweise Programmfamilien der Bundesregierung. Dazu gehören neben der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unter anderem das ERP-Regionalförderprogramm, das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) sowie das Förderprogramm Innovationskompetenz (INNO-KOM). Hinzu kommen Programme der Fachkräfteentwicklung, der Digitalisierung sowie der Infrastruktur und Daseinsvorsorge.
